Neue Entwicklungen zum Thema E-Scooter im Straßenverkehr


Bisher gab es noch keine allgemein geltende Regelung, wenn es sich um elektrisch angetriebene Tretroller handelte. Dies wird sich aber in Kürze ändern, da die Abstimmung über die neue Fahrzeugklasse der „Elektrokleinstfahrzeuge“ im Bundestag kurz vor der Vollendung steht. Laut den Aussagen der Bundesregierung, soll diese Regelung noch 2018 in Kraft treten. Maßgeblich werden diese neuen Fahrzeugtypen, wie Fahrräder behandelt und müssen sich auch so verhalten. Im Klartext heißt das:  

 

  • Innerorts muss auf dem Radfahrstreifen oder Radweg gefahren werden, außerorts auf einem Radweg oder dem Seitenstreifen.
  • Nur wenn diese Flächen fehlen, darf man auf die Fahrbahn ausweichen.
  • Auf gemeinsamen Geh- und Radwegen hat der Fußgänger Vorrang.
  • Ein Anhängen an andere Fahrzeuge, sowie das Nebeneinanderfahren ist verboten.

 

Dies sind die ersten konkreten Verhaltensweisen, zu denen sich der Bundestag auf die Frage des FDP Abgeordneten Christian Jung äußert [Drucksache 19/4173 S.73]. Wir werden das Ganze weiter beobachten und euch auf dem Laufenden halten, sobald es etwas zu berichten gibt.